Stadtrat 12.07.2021

Zeit: 15:03-20:45 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 15:03 Uhr
1	Einwohnerfragestunde			20213623
2	Corona-Pandemie – aktuelle Situation in Ludwigshafen			20213626
3	Information Sachstände Großprojekte Hochstraße Süd, Hochstraße Nord/Stadtstraße			20213625
4	Sachstand Baukonzept Einweisungsgebiete			20213688		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SR 20210712 Sachstand Einweisungsgebiete 355 KB
5	Bericht zum Urteil des VGH zu den Kommunalfinanzen			20213696		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Das Urteil des VGH zu den Kommunalfinanzen 4 MB
6	Sachstand Arbeitsplatz der Zukunft			20213697		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen final-Stadtrat 12.7.21 Arbeitsplatz der Zukunft 4 MB
7	1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar | Kapitel 1.4 "Wohnbauflächen" und 1.5 "Gewerbliche Bauflächen" - Offenlageentwurf - Anregungen und Bedenken der Stadt Ludwigshafen			20213252		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 684 KB Ausschussvorlage 21.06.2021 964 KB Ausschussvorlage 17.05.2021 842 KB anlage_1_ERP_Aenderung-Plansaetze_und_Begruendung-Offenlage_Anhoerung_2021 404 KB anlage_2_zusammenstellung_rückmeldungen_ortsbeiräte 1 MB anlage_3_Geflächenuntersuchung Ruchheim_Ersatzflächen 4 MB anlage_4_karte_GE 3 MB anlage_5_redaktionelle_Änderungen 522 KB anlage_6_karte_zusammenfassung 2 MB Vortrag Dr. Spangenberger 3 MB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Ja: 32, Nein: 17, Enthaltungen: 3
8	Bebauungsplanverfahren Nr. 677 "Siedlung Bannwasserstraße" - Aufstellungsbeschluss			20213457		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 223 KB Ausschussvorlage 223 KB BP677-678-679-680_Aufstellung_OBR-Präsentation 2 MB BP677_Aufstellung_Begründung 1 MB BP677_Geltungsbereich 1 MB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Ja: 43, Nein: 6
9	Bebauungsplanverfahren Nr. 678 "Innenentwicklung Edigheim" - Aufstellungsbeschluss			20213458		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 224 KB Ausschussvorlage 224 KB BP677-678-679-680_Aufstellung_OBR-Präsentation 2 MB BP678_Aufstellung_Begründung 2 MB BP678_Geltungsbereich 3 MB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Ja: 48, Nein: 6, Enthaltungen: 1
9.1	Ergänzungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion zu TOP 9 und 10			20213712		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 281 KB
	Beschluss:	Abweichender Beschluss
	Abstimmung:	Ja: 45, Nein: 8
10	Bebauungsplanverfahren Nr. 679 "Innenentwicklung Oppau-West" - Aufstellungsbeschluss			20213459		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 225 KB Ausschussvorlage 224 KB BP677-678-679-680_Aufstellung_OBR-Präsentation 2 MB BP679_Aufstellung_Begründung 2 MB BP679_Geltungsbereich 2 MB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Ja: 46, Nein: 4, Enthaltungen: 1
11	Bebauungsplanverfahren Nr. 680 "Innenentwicklung Oppau-Ost" - Aufstellungsbeschluss			20213460		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 223 KB Ausschussvorlage 222 KB BP677-678-679-680_Aufstellung_OBR-Präsentation 2 MB BP680_Aufstellung_Begründung 2 MB BP680_Geltungsbereich 2 MB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Ja: 46, Nein: 5
12	Satzung der Stadt Ludwigshafen über die Gestaltung von Vorgärten im Malerviertel (Vorgartengestaltungssatzung - Malerviertel) - Beschluss zur Aufstellung und Beteiligung der Öffentlichkeit			20213447		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 451 KB Ausschussvorlage 450 KB Anlage 1 338 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Ja: 48, Nein: 3, Enthaltungen: 1
13	Barrierefreier Ausbau von Haltestellen - Genehmigung des Umsetzungshorizonts			20213391		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 578 KB Ausschussvorlage 574 KB Präsentation Sachstand Barrierefreie Haltestellen pdf BGA 21.06.21 2 MB
	Beschluss:	Vorlage wurde zurückgezogen
14	Änderung der Schulordnung der städtischen Musikschule			20213601		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 217 KB Ausschussvorlage 221 KB Schulordnung und Gebührensatzung Musikschule neu 101 KB
	Beschluss:	Einstimmig bei Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Ja: 53, Enthaltungen: 1
15	Sanierung der Bezirkssportanlage Ludwigshafen-Rheingönheim - Maßnahmebeschluss			20213634		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 285 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
	Abstimmung:	Ja: 53, Enthaltungen: 1
16	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Klage zur Finanzausstattung beim Bundesverfassungsgericht			20213700		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 418 KB
	Beschluss:	Antrag wurde zurück gezogen
17	Antrag der Linksfraktion Ludwigshafen; Faschismusopferdenkmal			20213705		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 617 KB
	Beschluss:	wurde abgesetzt
	Abstimmung:	Ja: 47, Nein: 4, Enthaltungen: 3
18	Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Nachhaltig bauen – Erarbeitung einer Richtlinie „Klimaneutrale städtische Gebäude“			20213706		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 704 KB
	Beschluss:	Einstimmig bei Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Ja: 53, Enthaltungen: 1
19	Gesellschaftsvertragsanpassung der TWL Netze GmbH			20213709		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 232 KB
	Beschluss:	Einstimmig bei Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Ja: 53, Enthaltungen: 1
20	Stadtteilverbindungsstraße Melm-Oggersheim - Sachstandsbericht			20213710		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 284 KB 2021_07_12 Präsentation Stadtrat Sachstandsbericht Stadtteilverbidnungsstraße Melm-Oggersheim 5 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
	Anfragen
1	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion; Sachstandsbericht Hochschule in der Innenstadt			20213692		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 407 KB Stellungnahme 219 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
2	Anfrage der Stadtratsfraktion Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten; Umweltausschuss			20213701		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 298 KB Stellungnahme 221 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
3	Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen; Gascade			20213702		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 379 KB Stellungnahme 242 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
4	Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen; Müll-Patenschaft			20213703		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 424 KB Stellungnahme 217 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
5	Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen; Besuch russischer Generalkonsul			20213704		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 410 KB Stellungnahme 228 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
6	Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Ladesäuleninfrastruktur in Ludwigshafen			20213707		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 690 KB Stellungnahme 363 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
7	Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Einsprüche der Nachbargemeinden zu geplanten Restriktionsfreistellungen im ERP auf Ludwigshafener Gebiet			20213708		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 694 KB Stellungnahme 217 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
8	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion; Trauzimmer			20213711		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 520 KB Stellungnahme 219 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet