SessionNet | Hauptausschuss - 22.11.2021 bis 23.11.2021 - 15:00-17:10 Uhr

Sitzung

20210047

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus, Stadtratssaal

Datum

22.11.2021 bis 23.11.2021

Zeit

15:00-17:10 Uhr

Niederschrift öffentlich

Einladung öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö 1	Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stadt Ludwigshafen am Rhein für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 4	20214247	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage 1. Änderungsliste vor HA 29.11. aktuell 1. Änderungsliste vor HA 29.11.VE 2. Änderungsliste vor SR 2. Änderungsliste vor SR VE 2023 2. Änderungsliste vor SR VE 2024 freiw. Leistungen Kommunalhaushalte der Städte 2021 LU 231121 Schaubilder HH 2022 Verabschiedung SR 13.12.2021
Ö 2	Haushaltsplan der Franz- und Käthe Ludowici-Stiftung für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: Einstimmig angenommen	20214248	Vorlage Stadtrat
Ö 3	Haushaltsplan der rechtfähigen Stiftung Ludwigshafener Bürger für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: Einstimmig angenommen	20214249	Vorlage Stadtrat
Ö 4	leer
Ö 5	2. Bericht zur Budgetentwicklung 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	20214244	Ausschussvorlage Zweiter Budgetbericht 2021
Ö 6	Maßnahmebeschluss zur Durchführung einer Ausschreibung zur Vergabe der Rattenbekämpfung an einen externen Dienstleister Beschluss: Einstimmig angenommen	20214269	Ausschussvorlage
Ö 7	Anpassung der Benutzungsgebühren (Asyl- und Obdachlosenunterkünfte) und redaktionelle Anpassungen der Satzungen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	20214192	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage Ausschussvorlage Sozialausschuss Satzung Benutzung d. städt. Asyl- u.Flüchtlingsunterkünfte Satzung Benutzung d. städt. Obdachlosenunterkünfte
Ö 8	Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer (Wettbürosteuersatzung, WbStS); hier: Heilung der vom OVG RLP als unwirksam erklärten Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer (Wettbürosteuersatzung – WbStS) vom 11.12.2019 durch Erlass einer „neuen“ Satzung mit Wirkung ab 01.01.2020 Beschluss: Einstimmig angenommen	20214339	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö	Mitteilungen und Anfragen
Ö 1	Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Corona Impfungen Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20214317	Ausschussvorlage Stellungnahme Impfzentren
Ö 2	Anfrage Grünes Forum und Piraten - Luca-App Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20214323	Ausschussvorlage Stellungnahme