Stadtrat 25.02.2008

Zeit: 15:00-22:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Einwohnerfragestunde			20080047
2	Brandunglück in Ludwigshafen			20080012
2.1	Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von CDU und SPD			20080012/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 85 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
3	Unterzeichnung der Erklärung für Vielfalt, Toleranz und Demokratie im Rahmen der bundesweiten Initiative "Orte der Vielfalt"			20080015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 82 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
4.1	Ergänzungsantrag der FWG-Stadtratsfraktion, Haltestelle Ebertpark			20080065
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 3, Enthaltungen: 4
5	Äußere Erschließung des "Quartiers Zollhofhafen" mit dem Shopping-Center Rhein-Galerie in Ludwigshafen-Mitte Genehmigung der Maßnahme			20080045		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 88 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit angenommen
	Abstimmung:	Nein: 7
6	Instandsetzung der Auffahrtsrampe (BW 135) von der Ludwigstraße zum Parkdeck Rathauscenter Maßnahmegenehmigung			20080053/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 74 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit angenommen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 4
7	Bebauungsplan Nr. 540 a "Änderung am unteren Grasweg" Aufstellungsbeschluss, Offenlagebeschluss			20080058/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 124 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 6
8	Bebauungsplan Nr. 619 "Merianstraße Nr. 2-6" - Aufstellungsbeschluss			20080051/1
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
9	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 556 für den verbleibenden Teilbebauungsplanbereich Nr. 556e "Nördlich Frankenthaler Straße"			20080056/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 1 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 617 "Im Oberfeld", Änderung des Geltungsbereiches, Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Offenlage			20080013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 108 KB Vorentwurf Index b 12_02_08 BPL A3 (1) 874 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit angenommen
	Abstimmung:	Nein: 4
11	Konkretisierung des Rahmenplanes für das Sanierungsgebiet "Altbauquartier Karolina-Burger-Straße", Genehmigung der vorgestellten Konkretisierung			20080060/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 1 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
13	Änderung der Betriebssatzung des Wirtschaftsbetriebes			20080049		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 70 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
14	Nachwahl von Gremienmitgliedern			20080046		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 62 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
15	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion, Akzente in der Schulentwicklungsplanung zur Stärkung der Integration			20080017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 66 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
16	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, Barrierefreie Umgestaltung von ÖPNV-Haltestellen			20080021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 75 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
17	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion, Lärmschutz			20080020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 50 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
1	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Verkehrssicherheit rund um die Berufsbildenden Schulen an der Franz-Zang-Straße			20080009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 84 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
2	Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Theaterfestival			20080018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 82 KB Zuschauer Zuschuss Festspiele 2007 37 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
3	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion, Nichtraucherschutzgesetz			20080019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 50 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
4	Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Unterstützung der Ansiedlung der Vögele GmbH durch die Stadt Ludwigshafen			20080022
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet