Stadtrat 29.09.2008

Zeit: 15:00-23:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Einwohnerfragestunde			20080482
3	2. Nachtragshaushaltssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008 der Stadt Ludwigshafen			20080364/3		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 2 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 4
5	Einbringung des 10. Beteiligungsberichts der Stadt Ludwigshafen am Rhein			20080466
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7	Stadtumbau Innenstadt Ludwigshafen/Rh. - Richtlinie zur Bezuschussung von privaten Maßnahmen			20080391/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 7 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
8	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Musikschule der Stadt Ludwigshafen am Rhein			20080459		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 158 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
9	Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung zur Maudacher Kerwe vom 11.10. - 14.10.2008			20080462		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 67 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
10	Bebauungsplan Nr. 554d "Melm/Will-Sohl-Straße West" - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss			20080281/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 3 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
11	Bebauungsplan Nr.621 "Ehemalige Brauerei Treiber" - Aufstellungsbeschluss			20080451/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 589 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
12	Planänderung Nr. 503 c "Rheinallee" zum Bebauungsplan Nr. 503 b "Rheinufer Süd, gerade Straßenführung " Aufstellungs- und Offenlagebeschluss			20080285/1
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
13	Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 558 "Einfamilienhaus in den Ziegelgärten" Antrag auf Verlängerung der Durchführungsfrist.			20080353/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 61 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
14	Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 561j "Marie-Juchacz-Allee Südwest"			20080318/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 67 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
15	Feststellung des Jahresabschlusses des WBL für das Wirtschaftsjahr 1.1.-31.12.2007 und Behandlung der Ergebnisse des Wirtschaftsjahres 2007			20080461		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 68 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
16	Kanalsanierung Hohenzollernstraße - Maßnahmegenehmigung			20080486		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 100 KB Hohenzollernstr 632 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
17	Kanalsanierung Limburgstraße, Jakob-Binder-Straße - Maßnahmegenehmigung			20080487		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 68 KB Limburgstr 657 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
18	Verbesserung des Wärmeschutzes und Erneuerung der Klimatechnik im Wilhelm-Hack-Museum - Umstellung der Finanzierung			20080433/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 71 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
19	Nachwahl Gremienmitglieder			20080483		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 80 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
20	Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von CDU und SPD, Schulbuslinien und -fahrplan			20080494		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 52 KB Antrag CDU und SPD - Schulbuslinien und -fahrplan 805 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
21	Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von CDU und SPD, Überarbeitung der Vergaberichtlinien			20080495		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 52 KB Antrag CDU und SPD - Überarbeitung Vergaberichtlinien Seite1 654 KB Antrag CDU und SPD - Überarbeitung Vergaberichtlinien Seite2 470 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
22	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion, Einrichtung von Fördergruppen für Schüler mit Lernschwächen			20080489		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 85 KB Anforderung Stellungnahme STR 59 KB
	Beschluss:	Verweis in gem. Sitzung Jugendhilfe-/Schulträgerausschuss
23	Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Durchführung eines Wettbewerbs "Ludwigshafen spart Strom"			20080496		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 52 KB Ludwigshafen spart Strom 842 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 4, Enthaltungen: 3
	Anfragen
1	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Sachstand "Soziale Stadt" und "Lokales Kapital für soziale Zwecke"			20080349		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 113 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
2	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Europäische Fördermittel			20080348		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 112 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
3	Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Betreuungssituation der unter Dreijährigen			20080497		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 50 KB Betreuungssituation 793 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet