Stadtrat 07.05.2012

Zeit: 15:00-22:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Einwohnerfragestunde			20123728
2	Städtepartnerschaft mit Gaziantep			20123900		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 64 KB
	Beschluss:	Einstimmig bei Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
3	Satzung betreuende Grundschulen			20123753		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 76 KB Ausschussvorlage 77 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
4	Anpassung der Elternbeiträge für Aufenthalte im Schullandheim Ramsen			20123752		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 68 KB Ausschussvorlage 68 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 2
5	Kanalsanierung Notwendestraße - Maßnahmegenehmigung			20123706		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 72 KB Ausschussvorlage 72 KB Notwendestr Plan 306 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 637 "Betreutes Wohnen / Hohenzollernstraße" - Durchführungsvertrag Friesenheim			20123712		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 94 KB Ausschussvorlage 94 KB BPlan 637_2012_03 3 MB Freiflächengestaltungsplan 2 MB Grundrisse_Schnitte 9 MB Hohenzollernstraße Ansichten 1 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 637 "Betreutes Wohnen / Hohenzollernstraße" - Satzungsbeschluss Stadtteil Friesenheim			20123713		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 58 KB Ausschussvorlage 59 KB Begründung zum Bebauungsplan 637 "Betreutes Wohnen / Hohenzollernstraße" 22 MB E-BP_2012_03 3 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
8	Bebauungsplan Nr. 632 "Parkinsel zwischen Hafen- und Parkstraße" - Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses vom 13.09.10 und Zielkonkretisierung			20123732		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 619 KB Ausschussvorlage 619 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 5, Enthaltungen: 3
9	Veränderungssperre für Bebauungsplan Nr. 636 "Gerhard-Domagk-Straße" - Satzungsbeschluss			20123733		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 547 KB Ausschussvorlage 548 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
10	Nummerierungsausgleich
11	Bebauungsplan Nr. 580b "Uferbebauung am Luitpoldhafen" Stadtteil Süd - Satzungsbeschluss			20123747		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 59 KB Ausschussvorlage 59 KB Begründung 580b Sitzungsvorlage zum Satzungsbeschluss 02.04.2012 6 MB BP580b_Uferkante_Fassung_2_2012_04_02 5 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
12	Bebauungsplan Nr. 638 "Südlich Schmiedgasse" - Aufstellungsbeschluss			20123715		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 553 KB Ausschussvorlage 553 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
13	Bebauungsplan Nr. 554 f "Melm, Georg-Heieck-Straße" - Aufstellungsbeschluss			20123726		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 58 KB Ausschussvorlage 59 KB Begründung - Aufstellung BP 554 f 1 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
14	Ergänzung des Nahverkehrsplanes der Stadt Ludwigshafen zur Verankerung der Tariftreue von Busunternehmen			20123698		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 63 KB Ausschussvorlage 63 KB
	Beschluss:	Einstimmig bei Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
15	Nachwahl von Gremienmitgliedern			20123665		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 127 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
16	Antrag des Beirates für Migration und Integration, Überprüfung der Lebenssituation der Menschen im Rampenweg 6/8/10 in Rheingönheim			20123605		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 103 KB Ausschussvorlage 127 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 1
17	Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat -Sonderparkerlaubnis / Ausnahmegenehmigung nach § 46 Abs. 1 StVO für ambulante Betreuung			20123848		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 101 KB Aufforderung Stellungnahme Sonderparkerlaubnis 59 KB Antrag Ausnahmegenehmigung 40 KB
	Beschluss:	Antrag wurde abgearbeitet
18	Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat - Regelmäßige Berichterstattung über Klimaschutzprojekte in der Neuen LU			20123849		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 99 KB Aufforderung Stellungnahme Berichterstattung Klimaschutzprojekte in Neuen LU 60 KB Antrag Klimaschutz Neue LU.doc 39 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 1
19	Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat - Klimaschutz-Berichterstattung			20123850		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 99 KB Aufforderung Stellungnahme Berichterstattung Klimaschutzprojekte 58 KB Antrag Klimaschutz-Monitoring 39 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
20	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion, Gründung einer Energiegenossenschaft			20123871		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 77 KB
	Beschluss:	Verweis in Umweltausschuss
21	Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD und CDU, Erweiterung des Neubaugebietes "Im Neubruch"			20123872		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 97 KB
	Beschluss:	Einstimmig bei Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 5
22	Petition Windelbeutel			20123723		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 56 KB Windelbeutel 76 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 4
	Anfragen
1	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Bisherige Auswirkungen für die Stadt, VBL und RHB seit Gründung der Rhein-Neckar-Verkehrs GmbH (RNV)			20123716		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 88 KB Stellungnahme RNV 4 MB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
2	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion, Aktion Saubere Stadt			20123823		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 79 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
3	Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat - "Löschteiche" am Rathaus			20123846		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 83 KB Stellungnahme 58 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
4	Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat - Kundgebung von "Pax Europa" am 14.04.2012			20123847		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 104 KB
	Beschluss:	wurde mündlich beantwortet
5	Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Drogenfreie Wohngemeinschaft			20123889		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 99 KB
	Beschluss:	wurde mündlich beantwortet
6	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Elke Bauer, Parkplätze für motorisierte Zweiräder			20123873		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 87 KB Stellungnahme 71 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
7	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Dr. Liborio Ciccarello, Inklusion im Schulbereich			20123874		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 126 KB Stellungnahme 73 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet