Stadtrat, Ortsbeirat Nördliche Innenstadt, Ortsbeirat Südliche Innenstadt 23.03.2015

Zeit: 15:05-18:00 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 15:05 Uhr
1	Einwohnerfragestunde			20150828
	Stadtrat
2	City West: Wie geht es weiter? Entscheidung über die Fortführung der Planung auf Grundlage der „weiterentwickelten Stadtstraße“			20150947		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 105 KB
	Ortsbeirat Nördliche Innenstadt
	Ortsbeirat Südliche Innenstadt
	Stadtrat
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 10, Enthaltungen: 7
2.1	Ergänzungsantrag der FWG-Stadtratsfraktion, Sicherstellung des Rathaus-Centers als Einkaufszentrum			20150969		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 106 KB
	Stadtrat
	Beschluss:	Antrag hat sich erledigt
3	Mitgliedschaft in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e.V. (Vitako) und der Marketing- und Dienstleistungsgesellschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e.G (ProVitako)			20150921		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 68 KB
	Stadtrat
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
4	Antrag zur Errichtung einer Ganztagsschule an der Grundschule Schillerschule Oggersheim			20150918		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 64 KB
	Stadtrat
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
5	Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung			20150898		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 63 KB Satzung Stadt Ludwigshafen - März 2015 93 KB
	Stadtrat
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 3
6	Kostenausgleich für die Schülerbeförderung gem. § 69 Abs. 7 SchulG			20150883		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 61 KB VereinbarungRPK_Wortlaut RPK 62 KB VereinbarungSP 57 KB VereinbarungDÜW 202 KB
	Stadtrat
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 1
7	Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Kostenlose Parkmöglichkeiten für Elektroautos			20150796		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 97 KB Ausschussvorlage 116 KB
	Stadtrat
	Beschluss:	Verweis in Umweltausschuss
8	Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Einführung vertraulicher digitaler Kommunikation mit der Stadt Ludwigshafen			20150797		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 99 KB
	Stadtrat
	Beschluss:	Antrag wurde zurück gezogen
9	Antrag der AfD-Fraktion Ludwigshafen, Ausschuss für Bürgerbelange			20150857		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 75 KB
	Stadtrat
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 9
10	Antrag der AfD-Fraktion Ludwigshafen, Kommunaler Flüchtlingsgipfel			20150856		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 87 KB
	Stadtrat
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 7
10.1	Ergänzungsantrag der FWG-Stadtratsfraktion, Flüchtlingsbeauftrager / Unterausschuss des Sozialausschusses			20150972		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 105 KB
	Stadtrat
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 8, Enthaltungen: 4
11	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion, Willersinnfreibad/Badesaison 2015			20150858		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 86 KB
	Stadtrat
	Beschluss:	wurde mündlich beantwortet
12	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion, Einführung eines „Digitaler Mängelmeldedienstes“ für Meldungen von Bürgerinnen und Bürgern über erkannte Mängel im Stadtgebiet			20150769		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 82 KB
	Stadtrat
	Beschluss:	Antrag wurde abgearbeitet
13	Antrag der Linksfraktion Ludwigshafen, Ludwigshafener Sozialticket			20150770		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 138 KB
	Stadtrat
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 2, Enthaltungen: 1
14	Antrag der Linksfraktion Ludwigshafen, Katastrophenschutz			20150791		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 135 KB
	Stadtrat
	Beschluss:	Antrag wurde abgearbeitet
15	Antrag der AfD-Fraktion Ludwigshafen, Resolution "Ludwigshafen gegen Gewalt und Extremismus"			20150959		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 78 KB
	Stadtrat
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 6
16	Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV) Wahl der Aufsichtsratsmitglieder			20150961		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 56 KB
	Stadtrat
	Anfragen
	Stadtrat
1	Anfrage der AfD-Fraktion Ludwigshafen, Kostenaufstellung "Bürgerfest" am 08.02.2015			20150855		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 71 KB Stellungnahme 59 KB Kostenaufstellung für AFD von Kundgebung gegen Rechts am 8.02.15 12 KB
	Stadtrat
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
2	Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Haushaltsverfügung der ADD			20150963		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 82 KB Stellungnahme 62 KB
	Stadtrat
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
3	Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Sicherheit der Gashochdruckleitungen			20150964		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 87 KB Stellungnahme 59 KB
	Stadtrat
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet