SessionNet | Stadtrat - 01.03.2010

Vorlage: 20100989

Vorlage Stadtrat

20100990

Vorlage: 20100991

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

Vorlage Stadtrat

Eröffnungsbilanz Ludowici-Stiftung Aktiva

Eröffnungsbilanz Ludowici-Stiftung Passiva

20100958/1

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Bürgerstiftung Aktiva

Bürgerstiftung Passiva

20100959/1

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20100960/1

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage Stadtrat

Änderungsliste 2010 VE nach HA 2010.02.08.-09.

Änderungsliste 2010 Version für Stadtrat, nach HA 2010.02.08

Anlagen 1 und 2 - Bereiche 1-16 und 4-12

GesamtEH und Gesamt FH - HHSatzung

20100954/2

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 12

Vorlage Stadtrat

20101022

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3

Vorlage Stadtrat

20101025

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3

Vorlage Stadtrat

20101026

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2

Vorlage Stadtrat

20101027

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2

Vorlage Stadtrat

20101028

Beschluss: Verweis in Kulturausschuss

Vorlage Stadtrat

20101029

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2

Vorlage Stadtrat

20100952/2

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 12

Vorlage Stadtrat

20100951/3

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 2

Vorlage Stadtrat

Straßenausbauprogramm Friesenheim

Straßenausbauprogramm Pfingstweide

Straßenausbauprogramm Ruchheim

20100956/1

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 6

Vorlage Stadtrat

20101019

Beschluss: wurde festgestellt

Abstimmung: Enthaltungen: 4

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 1

Vorlage Stadtrat

20100961/1

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20100962/1

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Flurbereinigungsbeschluss

Karte Pfalzmarktweg

Übersichtskarte Flurbereinigungsverfahren

20100911/1

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20100887/1

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Präsentation Vorhaben Görtz

20100998

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

Vorlage Stadtrat

20101002

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Thorwaldsenstraße

20100980

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20100987

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20101008

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3

Vorlage Stadtrat

20101076

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Vorlage Stadtrat

20101006

Beschluss: Verweis in Bau- und Grundstücksausschuss

Vorlage Stadtrat

20101007

Beschluss: Verweis in Umweltausschuss

Vorlage Stadtrat

20101065

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Vorlage Stadtrat

20101066

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20101040

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

Anforderung Stellungnahme STR

20101041

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

Anforderung Stellungnahme STR

20101075

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Informationen

13 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Haushalt 2010 der Stadt Ludwigshafen am Rhein

Ö 1.1 VO1 Dok.Etatreden der Fraktionsvorsitzenden und Aussprache

Ö 1.2 Stellenplan 2010

Ö 1.3 VO3 Dok.Haushaltsplan der Franz- und Käte-Ludowici-Stiftung für das Haushaltsjahr 2010

Ö 1.4 VO3 Dok.Haushaltsplan der rechtsfähigen Stiftung Ludwigshafener Bürger für das Haushaltsjahr 2010

Ö 1.5 VO1 Dok.Erörterung des 11. Beteiligungsbericht der Stadt Ludwigshafen am Rhein

Ö 1.6 VO5 Dok.Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stadt Ludwigshafen am Rhein für das Haushaltsjahr 2010

Ö 1.6.1 VO1 Dok.Anträge der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Änderungen zum Haushalt 2010

Ö 1.6.2 VO1 Dok.Anträge der FDP-Stadtratsfraktion, Beratung Haushalt 2010

Ö 1.6.2.1 VO1 Dok.Antrag der FDP-Stadtratsfraktion, THH 414 Tiefbau - Beschilderungen

Ö 1.6.2.2 VO1 Dok.Antrag der FDP-Stadtratsfraktion, Pauschale Einsparleistung für alle Teilhaushalte von 3,5 Mio. ¤

Ö 1.6.2.3 VO1 Dok.Antrag der FDP-Stadtratsfraktion, THH 314 Schulen P 36301.02 Schulsozialarbeit

Ö 1.6.2.4 VO1 Dok.Antrag der FDP-Stadtratsfraktion, Keine Stellenerweiterung für die Büros der Dezernenten einschließlich Öffentlichkeitsarbeit

Ö 1.6.2.5 VO1 Dok.Antrag der FDP-Stadtratsfraktion, Kennzahlen als Leistungskriterien und Finanzierungsbasis für das Theater - Begleitantrag zu THH 312

Ö 1.6.2.6 VO1 Dok.Antrag der FDP-Stadtratsfraktion, Benchmarkverfahren - keine neue Stellen für unsichere Sparziele

Ö 2 VO1 Dok.Änderung der Hebesatzsatzung

Ö 3 VO1 Dok.Erlass einer Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung

Ö 5.1 VO1 Dok.Prüfung der Eröffnungsbilanz durch den Rechnungsprüfungsausschuss

Ö 5.2 VO1 Dok.Einbringung der Eröffnungsbilanz

Ö 6 VO1 Dok.Erweiterung der Ermächtigung der Verwaltung zum Einsatz von neuen (derivativen) Finanzinstrumenten im Rahmen der Kreditbeschaffung und Erlass von Richtlinien zum Einsatz von Derivaten bei der Stadt Ludwigshafen

Ö 7 VO1 Dok.Investitionshilfe-Konzept "Kita-Ausbau Freier Träger"

Ö 8 VO1 Dok.Ergebnis Arbeitsgruppe Ehrenamtskarte

Ö 10 VO1 Dok.Bebauungsplan Nr. 516 " Nord-Hemshof ", Aufstellungsbeschluss Aktualisierung des Bebauungsplanaufstellungsbeschlusses

Ö 11 VO2 Dok.Flächennutzungsplan, Teiländerung Nr. 24 In der kurzen Mörschgewanne" - Darstellung einer gewerblichen Baufläche oder einer Sonderbaufläche "Großbäckerei" - Beschluss zur PlanänderungBebauungsplan Nr. 631 "In der Kurzen Mörschgewanne" - Aufstellungsbeschluss

Ö 12 VO1 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 528 e "Autohaus in den Wingertsgewannen" - Aufstellungsbeschluss

Ö 13 VO2 Dok.Kanalsanierung Thorwaldsenstraße - Maßnahmegenehmigung

Ö 14 VO1 Dok.Nachwahl von Gremienmitgliedern

Ö 15 VO1 Dok.Antrag der FWG-Stadtratsfraktion, Ausschreibung der Stelle des Umwelt- und Baudezernenten

Ö 15.1 VO1 Dok.Ausschreibung der Stelle des Umwelt- und Baudezernten

Ö 16 VO1 Dok.Antrag der FWG-Stadtratsfraktion, Anpassung der Ankunfts- und Abfahrzeiten der öffentlicher Verkehrsmittel an die Schulzeiten

Ö 17 VO1 Dok.Antrag der FWG-Stadtratsfraktion, Verhinderung tierschutzwidriger Transporte

Ö 18 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD und CDU, Resolution zur Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende

Ö 19 VO1 Dok.Antrag der CDU-Stadtratsfraktion, Wettbüros in Ludwigshafen

Ö Anfragen

Ö 1 VO2 Dok.Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Ausschreibung für die neue Betriebsphase der S-Bahn-Rhein-Neckar ab 2015/Zusätzliche Verkehrshalte an den Haltepunkten Rheingönheim und Mundenheim

Ö 2 VO3 Dok.Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke, Städtische Beschäftigung und Migrationshintergrund

Ö 3 VO3 Dok.Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion, Sicherheitslage Berliner Platz