SessionNet | Stadtrat - 25.01.2021

Sitzung

20210004

Gremium

Stadtrat

Raum

Pfalzbau, Konzertsaal

Datum

25.01.2021

Zeit

15:05-20:13 Uhr

Erweiterung

Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung

TO STR 25.01.2021 öff

Vorlage: 20202681

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage

BP604b Durchführungsvertrag

BP604b Durchführungsvertrag-Anlagen

20202752

Beschluss: Einstimmig angenommen

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage

GV TOP 3 Knoten MAHD

GV TOP 3 Knoten MAHD Anlage

HA Ludwigshafen Knoten MA-HD 18012021

20202543

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage

Begründungen Maßnahmen VBL2122

20202544

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20212775

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20212820

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage Stadtrat

20212816

Beschluss: Abweichender Beschluss

Vorlage Stadtrat

20212800

Beschluss: Abweichender Beschluss

Vorlage Stadtrat

20212802

Beschluss: Abweichender Beschluss

Vorlage Stadtrat

20212803

Beschluss: Abweichender Beschluss

Vorlage Stadtrat

20212804

Beschluss: Anfrage wurde zurückgezogen

Vorlage Stadtrat

20212805

Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen

Vorlage Stadtrat

20212824

Beschluss: Abweichender Beschluss

Vorlage Stadtrat

20212825

Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen

Vorlage Stadtrat

20212826

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 24, Enthaltungen: 4

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20212801

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20212817

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20212821

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20212827

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 15:05 Uhr

Ö 1 Großbauprojekte Hochstraßensanierungen Süd und Nord, Rathaus und Rathaus-Center - Sachstand

Ö 2 VO4 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 604b "Wormser Straße Nr. 80“ - Durchführungsvertrag

Ö 3 VO4 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 604b „Wormser Straße Nr. 80“ Stadtteil Oggersheim - Satzungsbeschluss

Ö 4 VO5 Dok.S-Bahn Rhein-Neckar: Ausbau Knoten Mannheim - Heidelberg - Zustimmung zur Kostenbeteiligung der Stadt an den Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 und 2.

Ö 5 VO3 Dok.Verkehrsbetriebe Ludwigshafen GmbH / Rhein-Haardt-Bahn GmbH - Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur durch die Stadt Ludwigshafen

Ö 6 VO1 Dok.Feuerwehr: Gemeinsame Beschaffung eines Hubrettungsfahrzeuges in länderübergreifender interkommunaler Zusammenarbeit der Metropolregion Rhein - Neckar - Maßnahmegenehmigung

Ö 7 VO1 Dok.Nachwahl von Gremienmitgliedern

Ö 8 VO1 Dok.Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Prüfauftrag für einen Landwirtschaftsbeirat

Ö 9 VO1 Dok.Antrag der Linksfraktion Ludwigshafen; Seniorentaxi

Ö 10.1 VO1 Dok.Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten; Ruftaxi nach Tübinger Vorbild

Ö 10.2 VO1 Dok.Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten; Kostenlose Ausgabe von FFP2-Masken

Ö 10.3 VO1 Dok.Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten; Kostenlose Ausstattung der städt. Mitarbeiter mit Außenkontakt mit FFP2-Masken

Ö 10.4 VO1 Dok.Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten; Schnelltestung für sozial Schwache

Ö 11 VO1 Dok.Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Unterstützung bei Fördermittelakquise für Kultur- und Sporttreibende – Einrichtung von Fördermittelkompetenzstellen

Ö 12 VO1 Dok.Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Aussetzen der Elternbeiträge für Krippen- und Hortplätzen in den Monaten Januar und Februar 2021

Ö 13 VO1 Dok.Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Vereinbarkeit von Familie, Beruf und ehrenamtlichem Mandat stärken

Ö Anfragen

Ö 1 VO2 Dok.Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen; Rückforderung von Sozialleistungen

Ö 2 VO2 Dok.Anfrage der AfD-Fraktion im Stadtrat Ludwigshafen; Corona-Maßnahmen 20/21

Ö 3 VO2 Dok.Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Ausleihe digitaler Endgeräte an Ludwigshafener Schüler*innen

Ö 4 VO2 Dok.Anfrage der AfD-Fraktion im Stadtrat Ludwigshafen; Seebrücke