Stadtrat 05.03.2012

Zeit: 14:05-22:00 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 14:05 Uhr
1	Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes			20123553
2	Haushalt 2012 der Stadt Ludwigshafen am Rhein
2.1	Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden und Aussprache			20123542
2.2	Stellenplan 2012			20123543		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 51 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 1, Enthaltungen: 1
2.3	Haushaltsplan der Franz- und Käte-Ludowici-Stiftung für das Haushaltsjahr 2012			20123468		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 156 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
2.4	Haushaltsplan der rechtsfähigen Stiftung Ludwigshafener Bürger für das Haushaltsjahr 2012			20123469		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 230 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
2.5	Satzung über die Festsetzung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung), hier: Neufassung wegen Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes ab 2012 von 360 auf 375 Prozentpunkte.			20112775		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 67 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
2.6	Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stadt Ludwigshafen am Rhein für das Haushaltsjahr 2012			20123467		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 89 KB 2. Änderungsliste 13 KB Änderungsliste an die HA Mitglieder 36 KB Änderungsliste an die HA Mitglieder VE 15 KB Deckblatt zu Änderungsliste Kennzahlen 120 KB Deckblatt zur Änderungsliste 2012 121 KB Kennzahlen, Änderungsliste 3-16, Stand 31.01.2012 82 KB Kennzahlen, Änderungsliste 4-13, Stand 31.01.2012 67 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 6, Enthaltungen: 7
2.6.1	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zum Haushalt, Weiterer Konsolidierungspfad			20123563		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 89 KB Anforderung Stellungnahme 59 KB
	Beschluss:	Antrag wurde abgearbeitet
2.6.2	Änderungsantrag der FWG-Stadtratsfraktion zum Haushalt			20123630		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 76 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 3, Enthaltungen: 1
3	Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Stadtrat, seine Ausschüsse, die Oberbürgermeisterin und die Werkleitung des Eigenbetriebs der Stadt Ludwigshafen am Rhein Verlängerung der vorübergehenden Änderung von Vergaberegelungen für die Stadtverwaltu			20123529		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 98 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 4
4	Gefahrenabwehrverordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Verkehrsraum			20123541		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 76 KB Berliner Platz GAVO 872 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 2
5	Änderung der Entgeltordnung der Stadtbibliothek			20123549		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 97 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
6	Schulentwicklung Fachoberschule			20123531		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 89 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 12
7	Internationales Turnfest 2013			20112759		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 68 KB Anlage1 Wettkämpfe+Veranstaltungen 41 KB Turnfestvertrag Ludwigshafen 48 KB Vertragsanlage 2 Übernachtungsstätten 12 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
8	Überörtliche Prüfungstätigkeit Bericht des Landesrechnungshofes über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Ludwigshafen am Rhein - Stellungnahme der Stadt			20123557		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 194 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9	Bebauungsplan Nr. 542 "Nördlich der Dürkheimer Straße" - Satzungsbeschluss			20113416		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 331 KB Bebauungsplan Nr. 542 "Nordlich der Dürkheimer Straße" 474 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 627 "LIDL-Markt Oppau, Erweiterung der Verkaufsfläche" - Satzungsbeschluss			20113234		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 1 MB 627_B-Plan Satzung 2011 4 MB 627_Planzeichen 910 KB 627_Textl.Festsetzungen 580 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
11	Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 627 "LIDL-Markt Oppau - Erweiterung der Verkaufsfläche"			20113235		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 1 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
12	Bebauungsplan Nr. 301a "Birkenstraße" - Aufstellungsbeschluss			20113405		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 173 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
13	Bebauungsplan Nr. 616 "Zentrum Pfingstweide" - Offenlagebeschluss			20113410		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 2 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
14	Nachwahl von Gremienmitgliedern			20123498		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 108 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
15	Polizeiliches Lagebild zu rechtsextremen Aktivitäten in Ludwigshafen und Umgebung und Maßnahmen zur Prävention			20123565
	Beschluss:	Kenntnis genommen
16	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion, Optimierung des Liquiditätsmanagements			20123564		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 88 KB
	Beschluss:	Antrag wurde abgearbeitet
17	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion, Gastronomie-Konzept für den Ebertpark			20123585		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 76 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 5, Enthaltungen: 2
18	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion, Tierhaltung im südlichen Teil des Ebertparks			20123586		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 76 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 3, Enthaltungen: 3
19	Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Überprüfung der ölbefeuerten Heizungen in städtischen Gebäuden auf Umstellung auf erneuerbare Energien bzw.Blockheizkraftwerke			20123599		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 77 KB Anforderung Stellungnahme 58 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
	Anfragen
1	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Vergabe von Aufträgen durch die Stadtverwaltung einschließlich des WBL			20123484		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 87 KB Stellungnahme 64 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
2	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion, ÖPNV-Verbindungen nach Frankenthal			20123546		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 51 KB Stellungnahme 66 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
3	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion, Mautpflicht B 9			20123588		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 50 KB Stellungnahme 60 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
4	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Elke Bauer, Krankenstand der MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung			20123589		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 85 KB Stellungnahme 55 KB
	Beschluss:	wurde vertagt
5	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Dr. Liborio Ciccarello, Vermittlung interkultureller Kompetenz bei Stadtverwaltungsbelegschaft			20123590		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 101 KB Stellungnahme 61 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
6	Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Bahnhof Oggersheim			20123604		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 50 KB Stellungnahme 68 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet