SessionNet | Stadtrat - 07.05.2012

Vorlage: 20123728

Vorlage Stadtrat

20123900

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage

20123753

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage

20123752

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 2

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage

BPlan 637 2012 03

Freiflächengestaltungsplan

Grundrisse Schnitte

Hohenzollernstraße Ansichten

20123712

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage

Begründung zum Bebauungsplan 637 "Betreutes Wohnen / Hohenzollernstraße"

E-BP 2012 03

20123713

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage

20123732

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 3

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage

20123733

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage

Begründung 580b Sitzungsvorlage zum Satzungsbeschluss 02.04.2012

BP580b Uferkante Fassung 2 2012 04 02

20123747

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage

20123715

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage

Begründung - Aufstellung BP 554 f

20123726

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage

20123698

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage Stadtrat

20123665

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage

20123605

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 1

Vorlage Stadtrat

Aufforderung Stellungnahme Sonderparkerlaubnis

Antrag Ausnahmegenehmigung

20123848

Beschluss: Antrag wurde abgearbeitet

Vorlage Stadtrat

Aufforderung Stellungnahme Berichterstattung Klimaschutzprojekte in Neuen LU

Antrag Klimaschutz Neue LU.doc

20123849

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 1

Vorlage Stadtrat

Aufforderung Stellungnahme Berichterstattung Klimaschutzprojekte

Antrag Klimaschutz-Monitoring

20123850

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20123871

Beschluss: Verweis in Umweltausschuss

Vorlage Stadtrat

20123872

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

Vorlage Stadtrat

Windelbeutel

20123723

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme RNV

20123716

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

20123823

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20123846

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

20123847

Beschluss: wurde mündlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

20123889

Beschluss: wurde mündlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20123873

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20123874

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 VO1 Dok.Städtepartnerschaft mit Gaziantep

Ö 3 VO2 Dok.Satzung betreuende Grundschulen

Ö 4 VO2 Dok.Anpassung der Elternbeiträge für Aufenthalte im Schullandheim Ramsen

Ö 5 VO3 Dok.Kanalsanierung Notwendestraße - Maßnahmegenehmigung

Ö 6 VO6 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 637 "Betreutes Wohnen / Hohenzollernstraße" - DurchführungsvertragFriesenheim

Ö 7 VO4 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 637 "Betreutes Wohnen / Hohenzollernstraße" - SatzungsbeschlussStadtteil Friesenheim

Ö 8 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 632 "Parkinsel zwischen Hafen- und Parkstraße" - Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses vom 13.09.10 und Zielkonkretisierung

Ö 9 VO2 Dok.Veränderungssperre für Bebauungsplan Nr. 636 "Gerhard-Domagk-Straße" - Satzungsbeschluss

Ö 10 Nummerierungsausgleich

Ö 11 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 580b "Uferbebauung am Luitpoldhafen" Stadtteil Süd - Satzungsbeschluss

Ö 12 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 638 "Südlich Schmiedgasse" - Aufstellungsbeschluss

Ö 13 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 554 f "Melm, Georg-Heieck-Straße" - Aufstellungsbeschluss

Ö 14 VO2 Dok.Ergänzung des Nahverkehrsplanes der Stadt Ludwigshafen zur Verankerung der Tariftreue von Busunternehmen

Ö 15 VO1 Dok.Nachwahl von Gremienmitgliedern

Ö 16 VO2 Dok.Antrag des Beirates für Migration und Integration, Überprüfung der Lebenssituation der Menschen im Rampenweg 6/8/10 in Rheingönheim

Ö 17 VO3 Dok.Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat -Sonderparkerlaubnis / Ausnahmegenehmigung nach § 46 Abs. 1 StVO für ambulante Betreuung

Ö 18 VO3 Dok.Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat - Regelmäßige Berichterstattung über Klimaschutzprojekte in der Neuen LU

Ö 19 VO3 Dok.Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat - Klimaschutz-Berichterstattung

Ö 20 VO1 Dok.Antrag der FWG-Stadtratsfraktion, Gründung einer Energiegenossenschaft

Ö 21 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD und CDU, Erweiterung des Neubaugebietes "Im Neubruch"

Ö 22 VO2 Dok.Petition Windelbeutel

Ö Anfragen

Ö 1 VO2 Dok.Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Bisherige Auswirkungen für die Stadt, VBL und RHB seit Gründung der Rhein-Neckar-Verkehrs GmbH (RNV)

Ö 2 VO1 Dok.Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion, Aktion Saubere Stadt

Ö 3 VO2 Dok.Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat - "Löschteiche" am Rathaus

Ö 4 VO1 Dok.Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat - Kundgebung von "Pax Europa" am 14.04.2012

Ö 5 VO1 Dok.Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Drogenfreie Wohngemeinschaft

Ö 6 VO2 Dok.Anfrage des Stadtratsmitgliedes Elke Bauer, Parkplätze für motorisierte Zweiräder

Ö 7 VO2 Dok.Anfrage des Stadtratsmitgliedes Dr. Liborio Ciccarello, Inklusion im Schulbereich