SessionNet | Stadtrat - 29.06.2020

Sitzung

20200057

Gremium

Stadtrat

Raum

Pfalzbau

Datum

29.06.2020

Zeit

15:03-18:48 Uhr

Amtsblatt 29.06.2020

Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung

Aktualisierte TO öff

Erweiterung TO öff STR 29.06.2020

TO STR 29.06.2020 öff

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage: 20201648

Beschluss: Kenntnis genommen

20201789

Beschluss: wurde in den nichtöffentlichen Teil verschoben

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage

Anhang zurm Lärmaktionsplan

Umgebungslärmrichtlinie Ludwigshafen Vortrag BGA180520 kurz

Lärmaktionsplan18 agr final2 für Stadtrat

20201493

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage

BPlan 528f Durchführungsvertrag

20201584

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage

528f Satzungsbeschluss Textliche Festsetzungen 09.04.2020

528f Satzung Begründung

BP Planzeichnung Satzung

20201585

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage

BP645b Satzung Begründung

BP645b Satzung Planzeichnung

BP645b Satzung Textliche Festsetzungen

20201583

Beschluss: Einstimmig angenommen

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage

20200519 104415 Umlegung UmlegungDINA4 variabel

20201642

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage WBL

20201610

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage WBL

20201333

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage WBL

20201559

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 3

Vorlage Stadtrat

A3 HHReste 2019- 2020 für Stadtrat FH

A4 HHReste 2019- 2020 für Stadtrat EH

20201775

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Erfolgsplan 2020

Investitionsplan 2020

Mittelfristige FiPla 2020 bis 2024

Stellenplan 2020

20201717

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20201784

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage Stadtrat

2020.06.18 Eilentscheidung Stadtrat Anpassung der Benutzungsentgelte Freibad

20201790

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage Stadtrat

20201812

Beschluss: Abweichender Beschluss

Vorlage Stadtrat

20201715

Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20201814

Beschluss: wird als Anfrage behandelt

Vorlage Stadtrat

20201813

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8

Vorlage Stadtrat

20201830

Beschluss: Verweis in Sozialausschuss

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage

20201734

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20201827

Beschluss: wurde in den nichtöffentlichen Teil verschoben

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20201828

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20201829

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 15:03 Uhr

Ö 1 VO1 Dok.Ernennung, Vereidigung und Einführung des Beigeordneten Alexander Thewalt, Übertragung von Geschäftsbereichen und Entsendung in Gremien

Ö 2 VO1 Dok.Festlegung der allgemeinen Vertretung der Oberbürgermeisterin

Ö 3 Großbauprojekte Hochstraßensanierungen Süd und Nord - Sachstand

Ö 4 VOStrategieentwicklung Hochstraße Süd B37 – Abschnitt Pilzhochstraße

Ö 5 VO5 Dok.Lärmaktionsplan Stufe III, 2018

Ö 6 VO3 Dok.Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 528f "Wingertsgewanne - Elektrofachmarkt Hirsch und Ille, 1. Änderung"

Ö 7 VO5 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 528f "Wingertsgewanne - Elektrofachmarkt Hirsch und Ille, 1. Änderung": Satzungsbeschluss

Ö 8 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 645b "Adolf-Diesterweg-Straße Nord - Wohngebiet": Satzungsbeschluss

Ö 8.1 VO1 Dok.Bebauungsplan Nr. 645b „Adolf-Diesterweg-Straße Nord – Wohngebiet“; Satzungsbeschluss - Ergänzung

Ö 9 VO2 Dok.Errichtung eines temporären Pavillons Schillerschule Mundenheimhier: Aufstellen von anzumietenden Raummodulen für schulische Zwecke als Interimsregelung zur Erfüllung des Rahmenraumprogramms.

Ö 10 VO3 Dok.Südlich der Frankenthaler Straße - Änderung der Anordnung der Umlegung nach § 46 Abs. 1 BauGB

Ö 11 VO2 Dok.Kanalerneuerung Seilerstraße -Maßnahmegenehmigung-

Ö 12 VO2 Dok.Kanalinnensanierung Salzburger Straße -Maßnahmegenehmigung-

Ö 13 VO2 Dok.Anpassung von Einzelpreisen des Bestattungsdienstes zum 01.07.2020

Ö 15 VO3 Dok.Übertragung von Ermächtigungen (ehemals Haushaltsreste) vom Haushaltsjahr 2019 auf das Haushaltsjahr 2020

Ö 14 VO5 Dok.Überarbeiteter Wirtschaftsplan 2020 und fünfjährige Finanzplanung der LUKOM – Ludwigshafener Kongress- und Marketing-Gesellschaft mbH

Ö 16 VO1 Dok.Abgeschlossene Verträge mit Stadtrats- und Ausschussmitgliedern und städtischen Bediensteten, 2019

Ö 17 VO2 Dok.Unterrichtung Eilentscheidung nach § 48 GemO - Inbetriebnahme Freibad

Ö 18 VO1 Dok.Seilbahn Ludwigshafen - Mannheim; Machbarkeitsstudie

Ö 19 VO1 Dok.Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Stadtradeln

Ö 20 VO2 Dok.Antrag der AfD-Fraktion im Stadtrat Ludwigshafen; „Pfandringe“ an städtischen Mülleimern

Ö 21 VO1 Dok.Antrag der Linksfraktion Ludwigshafen; Qualifizierte Hausaufgabennachhilfe

Ö 22 VO1 Dok.Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Prüfauftrag für eine kommunale Anti-Diskriminierungsstelle

Ö 23 VO2 Dok.Antrag des BMI; Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeit es gibt, die Beisetzung ohne Sarg, sondern nur im Leichentuch durchzuführen und die muslimischen Gräber für die Ewigkeit bestehen zu lassen und wenn nicht, wie kann es gewährleistet werden.

Ö Anfragen

Ö 1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion; Systembeschreibung Duale Systeme

Ö 2 VO2 Dok.Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion; Südwest-Stadion

Ö 3 VO2 Dok.Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion; Aktueller Planungsstand zur Deponieerweiterung in Rheingönheim