SessionNet | Stadtrat - 14.06.2021

Sitzung

20210026

Gremium

Stadtrat

Raum

Pfalzbau, Konzertsaal

Datum

14.06.2021

Zeit

15:00-17:52 Uhr

Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung

Erweiterung TO STR 14.06.2021

TO STR öff 14.06.2021

Vorlage: 20213524

Vorlage: 20213503

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage

542a Begründung 210323

542a Textliche Festsetzungen 210323

560-06 LP-01 M1000 3 1 210219

E-BP 2021 03 19

BGA 19042021 Krieger

542a Änderungs und Offenlagebeschluss BGA aktuell

20213151

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 2

Vorlage: 20213493

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20213449

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20213502

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 12

Vorlage Stadtrat

20213588

Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen

Vorlage Stadtrat

20213532

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage Stadtrat

20213542

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20213531

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20213533

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20213541

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20213548

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1 Corona-Pandemie – aktuelle Situation in Ludwigshafen

Ö 2 Information Sachstände Großprojekte Hochstraße Süd, Hochstraße Nord/Stadtstraße

Ö 3 VO8 Dok.Bebauungsplan Nr. 542a "Nördlich der Dürkheimer Straße West" - Änderungs- und Offenlagebeschluss

Ö 4 Vermietung des Theaters im Pfalzbau an das Nationaltheater Mannheim ab der Saison 2022/2023

Ö 5 VO1 Dok.Maßnahmegenehmigung zu einem europaweitem Verhandlungsverfahren mit Teilnehmerwettbewerb mit dem Ziel einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Heizöl für 28 Abnahmestellen

Ö 6 VO1 Dok.Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Benennung der neuen Stadtstraße als Ersatzbau für die Hochstraße Nord in Helmut-Kohl-Allee

Ö 6.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zu TOP 6

Ö 7 VO1 Dok.Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Prüfung der Zusammensetzung des Schulträgerausschusses nach § 90 SchulG

Ö 8 VO1 Dok.Unterrichtungspflicht der Kommunalbeamt*innen auf Zeit über ausgeübte Nebentätigkeiten und Ehrenämter gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz (LBG)

Ö Anfragen

Ö 1 VO2 Dok.Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Schülerbeförderung

Ö 2 VO2 Dok.Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Einschränkungen beim Bürgerservice

Ö 3 VO2 Dok.Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion; Förderung des Verkaufs von Baugrundstücken an junge Familien

Ö 4 VO2 Dok.Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion; Neues Kita-Gesetz des Landes