SessionNet | Stadtrat - 26.02.2024

Einwohnerfragestunde

20247546

Vorlage: 20247537

Vorlage: 20247414

Vorlage CDU-Antrag Sandwiesen

20247415

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

Vorlage SPD-Antrag Familiengrundschulzentrum als multiprofessioneller Ort in der Schule

Stellungnahme aktuell

20236441

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage CDU-Antrag Beteiligung am Unterhalt der Schulgebäude

20247594

Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen

Vorlage Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Testweise Verlängerung der Sperrzeiten für Außenbestuhlung der Gastronomie

20247632

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

Vorlage Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Sachstandsbericht zum Prüfantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.06.23 zu den Möglichkeiten einer Kita-Projektgesellschaft

20247636

Beschluss: Der Stadtrat nahm den Bericht zur Kenntnis

Vorlage Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD, CDU, Die Grünen im Rat, Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten, FDP, FWG und Linksfraktion Ludwigshafen; Resolution „Ludwigshafen sagt: Nein zu Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit“

20247639

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 4

Vorlage Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz

Anlage 0 PEK-RP Teilnahme-Vertrag 31400000

Anlage 1 PEK-RP Teilnahme-Vertrag Bemessungsgrundlage 31400000

Anlage 2 PEK-RP Teilnahme-Vertrag-Kreditauswahl 31400000

20247589

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Haushalt 2024 mit Stellenplan sowie den Stiftungen, Haushaltssatzung der Stadt Ludwigshafen am Rhein für das Jahr 2024, Berichtigung bzw. Korrektur des § 6 Steuersätze;

20247590

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage Einheitlicher Regionalplan Rhein-Neckar - 1. Änderung Plankapitel "1.4 Wohnbauflächen" und Plankapitel "1.5 Gewerbliche Bauflächen";

2024-02-26 StR karte ergebnis VV VRRN 12 2023 LU wo ge

20237388

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage Maßnahmenliste des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Mitte/Innenstadt

Ausschussvorlage

20230131 ISEK Mitte Innenstadt mit Maßnahmenempfehlungen

20237074

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Vorlage Stadtumbaugebiet Mitte/Innenstadt

Ausschussvorlage

20231019 Stadtumbaugebiet Sanierungsgebiet Stadterneuerungsgebiet Mitte

20237075

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Vorlage Vorkaufsrechtssatzung Stadtumbaugebiet Mitte/Innenstadt

Ausschussvorlage

20231205 Vorkaufsrechtssatzung Innenstadt

20237076

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Modernisierungsrichtlinie Stadtumbaugebiet Mitte/Innenstadt

Ausschussvorlage

20231020 Lageplan Bewertung Bausubstanz ISEK-Ludwigshafen A3

20231205 Modernisierungsrichtlinie Mitte Innenstadt

20237112

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Ergänzung zum Maßnahmenpaket KIPKI, der Bewilligung und der geplanten Maßnahmenstarts

2023-09-28 Aenderungen-am-KIPKI-Massnahmenpaket

2024-02-26 Stadtrat Kipki-Massnahmen Anlage Final

20247577

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Bebauungsplan Nr. 523 'Niederfeld Süd' - Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss

Ausschussvorlage

23 11 29 Ergänzung Aufstellungsbeschluss 523 Begründung

23 11 29 Ergänzung Aufstellungsbeschluss 523 Lageplan

23 11 30 523 Planentwurf

Top 1+2 BPL 523 524 BGA 22.01.2024

20237363

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 3

Vorlage Bebauungsplan Nr. 524 'Niederfeld Nord' - Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss

Ausschussvorlage

23 12 04 524 Planentwurf

23 12 04 Ergänzung Aufstellungsbeschluss 524 Begründung

23 12 04 Ergänzung Aufstellungsbeschluss 524 Lageplan

Top 1+2 BPL 523 524 BGA 22.01.2024

20237364

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 2

Vorlage Bebauungsplan 536 " Ebereschenweg, Schlehengang, Weißdornhag" - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Ausschussvorlage

2023-12-14 536 Plangrafik

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Änderung der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

20247592

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage: 20247548

Beschluss: wurde abgesetzt

Vorlage FWG-Anfrage Neupflanzung von Straßenbäumen – Baumpflanzungen für das Jahr 2023 / 2024

Stellungnahme

20247596

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage CDU-Anfrage Linie 10

Stellungnahme

20247605

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage CDU-Anfrage Gaststättenverordnung

20247607

Beschluss: wurde mündlich beantwortet

Vorlage Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion; Verbot des Verzehrs in Imbissen ohne Toilette

20247633

Beschluss: wurde mündlich beantwortet

Vorlage Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion; Neupflanzung von Bäumen

Stellungnahme

20247634

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion; Faktenbasiertes Update in Tabellenform zu den Aktivitäten der offenen KITA-Zuschüsse

Stellungnahme

20247638

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 15:02 Uhr

Ö 1 VO1 Dok.Einwohnerfragestunde

Ö 2 Aktueller Sachstand zur Klage gegen das Land

Ö 3 Anträge der Stadtratsfraktionen

Ö 3.1 VO1 Dok.Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Sandwiesen

Ö 3.2 VO2 Dok.Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; "Familiengrundschulzentrum als multiprofessioneller Ort in der Schule" - (FamOS) : Teilnahme der Stadt Ludwigshafen am Pilotprojekt

Ö 3.3 VO1 Dok.Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Prüfung der Beteiligung am Unterhalt der Schulgebäude der weiterführenden Schulen, insbesondere der Berufsbildenden Schulen, durch umliegende und den Schulstandort nutzende Städte und Gemeinden

Ö 3.4 VO1 Dok.Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Testweise Verlängerung der Sperrzeiten für Außenbestuhlung der Gastronomie

Ö 3.5 VO1 Dok.Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Sachstandsbericht zum Prüfantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.06.23 zu den Möglichkeiten einer Kita-Projektgesellschaft

Ö 3.6 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD, CDU, Die Grünen im Rat, Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten, FDP, FWG und Linksfraktion Ludwigshafen; Resolution „Ludwigshafen sagt: Nein zu Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit“

Ö 4 VO4 Dok.Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP), Vertragsunterzeichnung

Ö 5 VO1 Dok.Haushalt 2024 mit Stellenplan sowie den Stiftungen; Haushaltssatzung der Stadt Ludwigshafen am Rhein für das Jahr 2024; Berichtigung bzw. Korrektur des § 6 Steuersätze; hier: Grundsteuer B

Ö 6 VO2 Dok.Einheitlicher Regionalplan Rhein-Neckar - 1. Änderung Plankapitel "1.4 Wohnbauflächen" und Plankapitel "1.5 Gewerbliche Bauflächen";

Ö 7 VO3 Dok.Maßnahmenliste des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Mitte/Innenstadt

Ö 8 VO3 Dok.Stadtumbaugebiet Mitte/Innenstadt

Ö 9 VO3 Dok.Vorkaufsrechtssatzung Stadtumbaugebiet Mitte/Innenstadt

Ö 10 VO4 Dok.Modernisierungsrichtlinie Stadtumbaugebiet Mitte/Innenstadt

Ö 11 VO3 Dok.Ergänzung zum Maßnahmenpaket KIPKI, der Bewilligung und der geplanten Maßnahmenstarts

Ö 12 VO6 Dok.Bebauungsplan Nr. 523 'Niederfeld Süd' - Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss

Ö 13 VO6 Dok.Bebauungsplan Nr. 524 'Niederfeld Nord' - Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss

Ö 14 VO6 Dok.Bebauungsplan 536 " Ebereschenweg, Schlehengang, Weißdornhag" - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Ö 15 VO1 Dok.Änderung der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

Ö 16 Nachwahl Gremienmitglieder

Ö Anfragen

Ö 1 VO2 Dok.Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion; Neupflanzung von Straßenbäumen – Baumpflanzungen für das Jahr 2023 / 2024

Ö 2 VO2 Dok.Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion; Linie 10

Ö 3 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion; Gaststättenverordnung

Ö 4 VO1 Dok.Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion; Verbot des Verzehrs in Imbissen ohne Toilette

Ö 5 VO2 Dok.Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion; Neupflanzung von Bäumen

Ö 6 VO2 Dok.Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion; Faktenbasiertes Update in Tabellenform zu den Aktivitäten der offenen KITA-Zuschüsse.