SessionNet | Bau- und Grundstücksausschuss - 26.06.2023

Sitzung

20230039

Gremium

Bau- und Grundstücksausschuss

Raum

Pfalzbau, Sitzungsraum Antwerpen, Zugang Berliner Straße 30 A

Datum

26.06.2023

Zeit

15:00-18:30 Uhr

Niederschrift öffentlich

Einladung öffentlich

Erweiterng der TO

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö 1	Bebauungsplan Nr. 684 "Ehemaliges Sanierungsgebiet West" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: Einstimmig angenommen	20236539	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage B-Plan 684 Ehemaliges Sanierungsgebiet West Aufstellungsbeschluss
Ö 2	3. KTS Ausbauprogramm Neubau der KTS Schanzstrasse, Erhöhung der Gesamtkosten Beschluss: Kenntnis genommen	20236389/1	Ausschussvorlage Anlage zu BGA Antrag KTS Schanzstrasse Kostenveränderungen Vorlage Stadtrat
Ö 3	Vermietsysteme für Fahrräder und Fahrzeuge nach der Elektrokleinstfahrzeugeverordnung Beschluss: Einstimmig angenommen	20236488	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage Strategiepapier Ludwigshafen
Ö 4	Aufbau des Knödelbrunnens im Bürgerhof - Maßnahmegenehmigung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	20236522	Ausschussvorlage 230109 Knödelbrunnen Bild 230117 Knödelbrunnen Lageplan Städtebau
Ö 5	Carl-Bosch-Gymnasium Brandschutzmaßnahmen gemäß GVS - Erhöhung der Gesamtkosten Beschluss: Einstimmig angenommen	20236543	Ausschussvorlage
Ö 6	Grundschule Schillerschule Oggersheim, kommunales Investitionprogramm KI 3.0, Kapitel 2, Neubau, Umbau und Umnutzung, Maßnahme - Erweiterung Beschluss: Einstimmig angenommen	20236542	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 7	Stadtbahnlinie 10 - 1. Bauabschnitt (Hohenzollernstraße) - Beauftragung weiterer Planungsleistungen an die rnv Beschluss: Einstimmig angenommen	20236550	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 8	Ausbau der Stadtbahnlinie 10; Bauabschnitt 2 „Alt-Friesenheim“ - Erhöhung der Maßnahmenkosten Beschluss: Einstimmig angenommen	20236548	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 9	Bauen für Bildung - Bauinvestitionsfahrplan 1. HJ 2023 Beschluss: wurde vertagt	20236544	Ausschussvorlage 4-03 Bauinvestitionsfahrplan BfB Vorwort 4-03 Bauinvestitionsfahrplan BfB Teil 1 Laufende Projekte überarbeitet 4-03 Bauinvestitionsfahrplan BfB Teil 2 Schulen überarbeitet 4-03 Bauinvestitionsfahrplan BfB Teil 3 Kitas überarbeitet
Ö 10	Zustimmung zur Maßnahmenliste für das Förderprogramm Kommunales Investitionsprogramm zum kommunalen Klimaschutz (KIPKI) Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen	20236574	Ausschussvorlage
Ö	Mitteilungen und Anfragen
Ö 1	Anfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Sachstand Geothermie-Erlaubnisfelder im Stadtgebiet Ludwigshafen Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20236634	Ausschussvorlage Stellungnahme 2023-06-26 BGA Geothermie
Ö 2	Anfrage Stadtratsfraktion die Grünen - Sachstand Umsetzung der Wasserwirtschaftlichen Richtlinie DWA-A/M 102 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20236636	Ausschussvorlage Stellungnahme 2023-06-26 BGA Wasserrichtlinie
Ö 3	Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Planungskosten für den Neubau/Sanierung der Hochstraßen Süd und Nord Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20236642	Ausschussvorlage Stellungnahme Hochstraße-Planungskosten
Ö 4	Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Klimawandel Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20236643	Ausschussvorlage Stellungnahme Klimawandel
Ö 5	Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Neubau von Straßenbahnlinien Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20236644	Ausschussvorlage Stellungnahme Neue Straßenbahnlinien
Ö 6	Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Bewertung der Immobilie Rathaus-Center Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20236645	Ausschussvorlage Stellungnahme Rathaus-Center-Kosten
Ö 7	Anfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Kalte Nahwärme als Wärmequelle im Quartier Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20236673	Ausschussvorlage Stellungnahme
Ö 8	Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Verkehrssituation für Grundschüler der GS Niederfeld Beschluss: wurde vertagt	20236685	Ausschussvorlage Stellungnahme CAIGOS(1) Querunghilfe 2(1) Querungshilfe 1(1)

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr