SessionNet | Bau- und Grundstücksausschuss - 22.01.2024

Sitzung

20240004

Gremium

Bau- und Grundstücksausschuss

Raum

Pfalzbau, Sitzungsraum Antwerpen, Zugang Berliner Straße 30 A

Datum

22.01.2024

Zeit

15:00-17:52 Uhr

Niederschrift öffentlich

Einladung öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö 1	Bebauungsplan Nr. 523 'Niederfeld Süd' - Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	20237363	Vorlage Bebauungsplan Nr. 523 'Niederfeld Süd' - Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss Ausschussvorlage 23 11 29 Ergänzung Aufstellungsbeschluss 523 Begründung 23 11 29 Ergänzung Aufstellungsbeschluss 523 Lageplan 23 11 30 523 Planentwurf Top 1+2 BPL 523 524 BGA 22.01.2024
Ö 2	Bebauungsplan Nr. 524 'Niederfeld Nord' - Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	20237364	Vorlage Bebauungsplan Nr. 524 'Niederfeld Nord' - Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss Ausschussvorlage 23 12 04 524 Planentwurf 23 12 04 Ergänzung Aufstellungsbeschluss 524 Begründung 23 12 04 Ergänzung Aufstellungsbeschluss 524 Lageplan Top 1+2 BPL 523 524 BGA 22.01.2024
Ö 3	Bebauungsplan 536 " Ebereschenweg, Schlehengang, Weißdornhag" - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	20237389	Vorlage Bebauungsplan 536 " Ebereschenweg, Schlehengang, Weißdornhag" - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss Ausschussvorlage 2023-12-14 536 Plangrafik Begründung BGA012024 Planzeichenerklärung TF Entwurf BGA012024
Ö 4	Bauen für Bildung – Bauinvestitionsfahrplan 2. HJ 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	20237394	Ausschussvorlage BGA Vorwort BIF BGA Bauinvestitionsfahrplan BfB Teil 1 Laufende Projekte BGA Bauinvestitionsfahrplan BfB 2.HJ Teil 2 Schulen BGA Bauinvestitionsfahrplan BfB Teil 3 Kitas
Ö 5	Bebauungspläne der Innenentwicklung Edigheim (Nr. 678a-d), Offenlagebeschluss Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen	20237328	Ausschussvorlage BP678 Geltungsbereiche Übersicht BP678a Offenlage Begründung BP678a Offenlage Planzeichnung BP678a Offenlage Textliche Festsetzungen
Ö 6	Bebauungspläne der Innenentwicklung Oppau (Nr. 679a-d und Nr. 680a-c), Offenlagebeschluss Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen	20237329	Ausschussvorlage BP679 Geltungsbereiche Übersicht BP680 Geltungsbereiche Übersicht BP680b Offenlage Begründung BP680b Offenlage Planzeichnung BP680b Offenlage Textliche Festsetzungen
Ö 7	Maßnahmenliste des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Mitte/Innenstadt Beschluss: Abweichender Beschluss	20237074	Vorlage Maßnahmenliste des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Mitte/Innenstadt Ausschussvorlage 20230131 ISEK Mitte Innenstadt mit Maßnahmenempfehlungen
Ö 8	Stadtumbaugebiet Mitte/Innenstadt Beschluss: Einstimmig angenommen	20237075	Vorlage Stadtumbaugebiet Mitte/Innenstadt Ausschussvorlage 20231019 Stadtumbaugebiet Sanierungsgebiet Stadterneuerungsgebiet Mitte
Ö 9	Modernisierungsrichtlinie Stadtumbaugebiet Mitte/Innenstadt Beschluss: Einstimmig angenommen	20237112	Vorlage Modernisierungsrichtlinie Stadtumbaugebiet Mitte/Innenstadt Ausschussvorlage 20231020 Lageplan Bewertung Bausubstanz ISEK-Ludwigshafen A3 20231205 Modernisierungsrichtlinie Mitte Innenstadt
Ö 10	Vorkaufsrechtssatzung Stadtumbaugebiet Mitte/Innenstadt Beschluss: Einstimmig angenommen	20237076	Vorlage Vorkaufsrechtssatzung Stadtumbaugebiet Mitte/Innenstadt Ausschussvorlage 20231205 Vorkaufsrechtssatzung Innenstadt
Ö 11	Anbau einer Aufzugsanlage an das Verwaltungsgebäude Maudacher Schloss und Umbau der WC-Anlagen im EG Hier: Erhöhung der Gesamtkosten Beschluss: Einstimmig angenommen	20237395	Ausschussvorlage - Anbau einer Aufzugsanlage an das Verwaltungsgebäude Maudacher Schloss und Umbau der WC-Anlagen im EG Hier: Erhöhung der Gesamtkosten
Ö	Mitteilungen und Anfragen
Ö 1	Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Situation beim Anwohnerparken nach der neuen Gebührenfestsetzung für die Bewohnerparkausweise im Stadtgebiet Ludwigshafen/Rhein Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20247396	Ausschussvorlage anwohnerparken Stellungnahme
Ö 2	Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Stand Fernwärmeversorgung für das Freibad „Willersinn“ Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20247397	Ausschussvorlage Fernwärme-Willersinn Stellungnahme
Ö 3	Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Zustand von Brückenbauwerken (Stand 31.12.22), die sich in der Baulast der Stadt Ludwigshafen befinden Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20247398	Ausschussvorlage Brückenbauwerke Stellungnahme
Ö 4	Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Förderprogramm Kommunales Investitionsprogramm zum kommunalen Klimaschutz (KIPKI) Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20247399	Ausschussvorlage KipKi Stellungnahme
Ö 5	Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Sanierung der Straßenbahnlinie 10 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20247436	Ausschussvorlage PeM BGA Jan 24 Stellungnahme
Ö 6	Anfrage Stadtratsfraktion die Grünen - Stellungnahme der RNV zur aktuellen Situation im ÖPNV Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20247444	Ausschussvorlage 2024-01-22 BGA RNV Stellungnahme
Ö 7	Anfrage SPD-Stadtratsfraktion - Prüfung der Angemessenheit der Räume für das neue Stadtmuseum und Stadtarchiv Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20247474	Ausschussvorlage Anfrage zum BGA am 22-01-2024 Stellungnahme
Ö 1	Bekanntmachung Eilentscheidung gem. § 48 Gemeindeordnung (GemO) - Asylunterkünfte Beschluss: Kenntnis genommen	20247477	Antrag Eilentscheidung 2023 Errichtung von mittelfristigen Unterkünften Wollstr. Leichtbauhallen, Containeranlagen mit Sanitär-, Wirtschafts- und Verwaltungsmodulen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr