Stadtrat 25.04.2016

Zeit: 15:00-20:00 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Einwohnerfragestunde			20162685
2	Situation der Flüchtlinge und Asylbewerber in Ludwigshafen Bericht der Verwaltung			20162698		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen aktueller Sachstand Asylstandorte-SR16-04-25_1neu 1 MB SR-25-04-16-Situation-Flüchtlinge-u-Asylbewerber_final_1 668 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3	Maßnahme zur Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für Asylsuchende - Neubau von zwei SOS-Hallen am Standort Wollstraße 151 - Erweiterung der Maßnahmegenehmigung für den Bau einer Holzhackschnitzelfeuerungsanlage -			20162610		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 106 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
4	Beauftragung der Grundschule Hochfeldschule als Schwerpunktschule			20162483		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 94 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
5	Fachschule, Fortführung Fachrichtung Betriebswirtschaft und Unternehmenswirtschaft BBS Wirtschaft 1			20162491		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 92 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
6	Bebauungsplan Nr. 503c "Rheinallee" - Satzungsbeschluss			20162528		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 85 KB Ausschussvorlage 85 KB 503c_BEGRÜNDUNG_ Stand Satzung 11 MB 2016-03-16_503c_B-Plan_Satzung 4 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
7	Bebauungsplan Nr. 516 "Nord/ Hemshof" - Satzungsbeschluss			20162561		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 84 KB Ausschussvorlage 84 KB 516_Begründung_Satzung 9 MB 2016-03-23_516_Satzungsplan 4 MB 516_Textliche Festsetzungen 102 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
8	Bebauungsplan 554h "Melm Nord-Ost" - Satzungsbeschluss			20162548		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 85 KB Ausschussvorlage 85 KB 554h - Begründung 09.03.16 4 MB Auszug BP554h_14_03_2016 1 MB 554h - Textliche Festsetzungen 09.03.16 268 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
9	Bebauungsplan Nr. 659 "Westlich Bayernstraße" - Aufstellungsbeschluss			20162603		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 86 KB Ausschussvorlage 86 KB 659 Begründung 04.04.16 373 KB
	Beschluss:	Einstimmig bei Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 2
10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan 658 "Lebensmittelmarkt Edigheimer Straße" - Einleitungsbeschluss			20162549		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 85 KB Ausschussvorlage 85 KB 658 - Begründung 15.03.16 1 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
11	S-Bahn Rhein-Neckar: Elektrifizierung der Bahnstrecke zwischen Ludwigshafen Hauptbahnhof und dem Werksgelände der BASF hier: Aufstockung des städtischen Kostenanteils			20162316		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 104 KB 20160307_BGA_Elektrifizierung 686 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
12	Ausbau der Lagerhausstraße zwischen Wittelsbachstraße und Böcklinstraße Genehmigung der Maßnahme			20152196		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 479 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 6
13	Neufassung der Anlage II der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages nach den Vorschriften der §§ 127 bis 135 des Baugesetzbuches vom 23.09.2004			20162449		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 141 KB Ausschussvorlage 141 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
14	Sanierung Regenwasseranlage Notwendestraße - Maßnahmegenehmigung -			20162611		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 99 KB Übersichtsplan Regenwasseranlage Notwendestraße 386 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
15	Nachbewilligung von Haushaltsmitteln über 375.000 EURO für das Haushaltsjahr 2015			20162541		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 107 KB Ausschussvorlage 123 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
16	Nachbewilligung von Haushaltsmitteln über 375.000 EURO für das Haushaltsjahr 2016			20162542		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 109 KB Ausschussvorlage 126 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
17	Nachwahl Gremienmitglieder			20162686		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 130 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
18	Abgeschlossene Verträge mit Stadtrats- und Ausschussmitgliedern und städtischen Bediensteten, 2015			20162705		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 100 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
19	Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Internetübertragung der Stadtratssitzungen zur Einbringung und zur Verabschiedung des Doppelhaushalts 2017/18			20162706		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 198 KB
	Beschluss:	Antrag hat sich erledigt
19.1	Ergänzungsantrag der ALFA-Fraktion Ludwigshafen zu Bild- und Tonübertragung des öffentlichen Teils der Stadtratssitzungen (TOP 19)			20162712		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 130 KB
	Beschluss:	Antrag hat sich erledigt
20	Antrag der Linksfraktion Ludwigshafen, Vermeidung von Stromsperren in Ludwigshafen durch Einschaltung der Sozialämter			20162707		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 166 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 2
	Anfragen
1	Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen, Binationale Ehen in Ludwigshafen			20162703		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 177 KB
	Beschluss:	Anfrage wurde zurückgezogen
2	Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf öffentlichen Spielplätzen			20162708		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 89 KB Stellungnahme 91 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
3	Anfrage der ALFA-Fraktion, Haftpflicht-Versicherung von Flüchtlingen			20162709		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 132 KB Stellungnahme 82 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
4	Anfrage der ALFA-Fraktion Ludwigshafen, Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge			20162711		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 128 KB Stellungnahme 90 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
5	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Schwerbehindertenarbeitsplätze bei der Stadtverwaltung und den städtischen Tochterunternehmen			20162710		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 98 KB Stellungnahme 99 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet