SessionNet | Bau- und Grundstücksausschuss - 18.03.2024

Ausschussvorlage Flächennutzungs- und Landschaftsplanung – Klimaanpassungskonzept

20247606

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage Erste Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 281a „Mörschgewanne – Änderung 1“

Ausschussvorlage Erste Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 281a „Mörschgewanne – Änderung 1“ - Satzungsbeschluss

BPlan 281a Satzung Verlängerung Veränderungssperre

20247624

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat Bebauungsplan Nr. 586b "Mittelstandspark Mannheimer Straße" Satzungsbeschluss

Ausschussvorlage Bebauungsplan Nr. 586b "Mittelstandspark Mannheimer Straße" Satzungsbeschluss

24-02-22 586b Mittelstandspark Mannheimer Straße Begründung Satzungsbeschluss

24-02-22 586b Mittelstandspark Mannheimer Straße Planzeichnung und TF Satzungsbeschluss

20247671

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Anordnung der Umlegung „Mittelstandspark Mannheimer Straße“ (U 5501) in der Gemarkung Oggersheim

Anordnung der Umlegung „Mittelstandspark Mannheimer Straße“ (U 5501) in der Gemarkung Oggersheim

Anlage1 Liste Flurstücke

Anlage2 Karte Umlegungsgebiet

20247703

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Ausschussvorlage Bebauungspläne der Innenentwicklung Edigheim (Nr. 678a-d), Offenlagebeschluss

BP678 Geltungsbereiche Übersicht

BP678a Offenlage Begründung

BP678a Offenlage Planzeichnung

BP678a Offenlage Textliche Festsetzungen

20237328/1

Beschluss: Einstimmig angenommen

Ausschussvorlage

20247801

Beschluss: Einstimmig angenommen

Ausschussvorlage Bebauungspläne der Innenentwicklung Oppau (Nr. 679a-d und Nr. 680a-c), Offenlagebeschluss

BP679 Geltungsbereiche Übersicht

BP680 Geltungsbereiche Übersicht

BP680b Offenlage Begründung

BP680b Offenlage Planzeichnung

BP680b Offenlage Textliche Festsetzungen

20237329/1

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Flächennutzungsplan, 36. Teiländerung "Bürogebäude Finger Baustoffwerk GmbH"

Ausschussvorlage Flächennutzungsplan, 36. Teiländerung "Bürogebäude Finger Baustoffwerk GmbH"

36. FNP-TÄ Begründung

36. FNP-TÄ Planzeichnung

20247642

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage Bebauungsplan Nr. 686 "Bürogebäude Finger Baustoffwerk GmbH" - Durchführungsvertrag

Ausschussvorlage Bebauungsplan Nr. 686 "Bürogebäude Finger Baustoffwerk GmbH" - Durchführungsvertrag

686 Durchführungsvertrag

20247643

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage Bebauungsplan Nr. 686 "Bürogebäude Finger Baustoffwerk GmbH" - Satzungsbeschluss

Ausschussvorlage Bebauungsplan Nr. 686 "Bürogebäude Finger Baustoffwerk GmbH" - Satzungsbeschluss

686 Begründung

686 Planzeichnung

686 Textliche Festsetzungen

20247644

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Ausschussvorlage Anpassungenim Busangebot während der Sommerferien 2024

20247708/1

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage Albert-Schweitzer-Schule – Dach- + Fenster-+ Fassadensanierung Hier: Maßnahemerweiterung und Gesamtkostenerhöhung

Albert-Schweitzer-Schule – Dach- + Fenster-+ Fassadensanierung Hier: Maßnahemerweiterung und Gesamtkostenerhöhung

20247678

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Temporäre Erweiterung in Modulbauweise an der Brüder-Grimm-Schule Erhöhung der Gesamtkosten

Temporäre Erweiterung in Modulbauweise an der Brüder-Grimm-Schule Erhöhung der Gesamtkosten

20247687

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Umsetzung des Maßnahmepakets zur Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für asylsuchende Menschen in Ludwigshafen hier: Maßnahmeerhöhung zur Errichtung von mittelfristigen Unterkünften in Form von Containeranlagen mit zugehörigen Sanitär-,

Ausschussvorlage

20247693

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage Umbau der Rhenushalle zum Haus der Stadtgeschichte- Verlegung der Freibordmauer an die Kaimauer

Ausschussvorlage Umbau der Rhenushalle zum Haus der Stadtgeschichte- Verlegung der Freibordmauer an die Kaimauer

20247695

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Neubau Erschließungsstraße „Bayreuther Straße Ost" (Gewerbegebiet südlich Frankenthaler Straße, Bebauungsplan 586a)“ Maßnahmengenehmigung

Ausschussvorlage Neubau Erschließungsstraße „Bayreuther Straße Ost" (Gewerbegebiet südlich Frankenthaler Straße, Bebauungsplan 586a)“ Maßnahmengenehmigung

20247707

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Ausschussvorlage Information zum Erlass einer Zweckentfremdungssatzung

20247709

Beschluss: Kenntnis genommen

Ausschussvorlage

20247776

Beschluss: Kenntnis genommen

Ausschussvorlage Anfrage CDU-Stadtratsfraktion - Fragen hinsichtlich des Planungsfortschrittes zu den Gewerbegebietsplanungen "südlich Frankenthaler Straße" und "Mittelstandspark":

Stellungnahme zu Anfrage CDU-Stadtratsfraktion - Fragen hinsichtlich des Planungsfortschrittes zu den Gewerbegebietsplanungen "südlich Frankenthaler Straße" und "Mittelstandspark":

Anfrage CDU BGA 20240318

20247613

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Blockhausbunker in der Gartenstadt-Niederfeld

Stellungnahme zu Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Blockhausbunker in der Gartenstadt-Niederfeld

Blockhausbunker

20247758

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Öffentliche Anfrage zum Sachstand der neuen Straßenbahnlinien Neuhofen/Waldsee, Gartenstadt/Mutterstadt/Dannstadt und Pfingstweide

Stellungnahme zu Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Öffentliche Anfrage zum Sachstand der neuen Straßenbahnlinien Neuhofen/Waldsee, Gartenstadt/Mutterstadt/Dannstadt und Pfingstweide

Neue Straßenbahnlinien

20247759

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Unterkünfte Rampenweg

Stellungnahme Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Unterkünfte Rampenweg

Rampenweg

20247760

Beschluss: wurde vertagt

Anfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Städtische Bauprojekte im Bereich des Alwin-Mittasch-Parks

Stellungnahme zu Anfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Städtische Bauprojekte im Bereich des Alwin-Mittasch-Parks

2024-03-18 BGA Alwin-Mittasch-Park

20247767

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Anfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Baustellenfahrplan / Fips

Stellungnahme zu Anfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Baustellenfahrplan / Fips

2024-03-18 BGA Baustellenfahrplan Fips

20247769

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Anfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Sachstand des Bauprojekts auf Grundlage des Bebauungsplans 667 Luitpoldstraße Nord

Stellungnahme zu Anfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Sachstand des Bauprojekts auf Grundlage des Bebauungsplans 667 Luitpoldstraße Nord

2024-03-18 BGA BBP 667 Luitpoldstrasse

20247770

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1 VO1 Dok.TexteFlächennutzungs- und Landschaftsplanung – Klimaanpassungskonzept

Ö 2 VO3 Dok.TexteErste Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 281a „Mörschgewanne – Änderung 1“ - Satzungsbeschluss

Ö 3 VO4 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 586b "Mittelstandspark Mannheimer Straße"_Satzungsbeschluss

Ö 4 VO4 Dok.TexteAnordnung der Umlegung „Mittelstandspark Mannheimer Straße“ (U 5501) in der Gemarkung Oggersheim

Ö 5 VO5 Dok.TexteBebauungspläne der Innenentwicklung Edigheim (Nr. 678a-d), Offenlagebeschluss

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteErgänzungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion zu TOP 5 und 6

Ö 6 VO6 Dok.TexteBebauungspläne der Innenentwicklung Oppau (Nr. 679a-d und Nr. 680a-c), Offenlagebeschluss

Ö 7 VO4 Dok.TexteFlächennutzungsplan, 36. Teiländerung "Bürogebäude Finger Baustoffwerk GmbH"

Ö 8 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 686 "Bürogebäude Finger Baustoffwerk GmbH" - Durchführungsvertrag

Ö 9 VO5 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 686 "Bürogebäude Finger Baustoffwerk GmbH" - Satzungsbeschluss

Ö 10 VO1 Dok.TexteAnpassungen im Busangebot während der Sommerferien 2024

Ö 11 VO2 Dok.TexteAlbert-Schweitzer-Schule – Dach- + Fenster-+ Fassadensanierung Hier: Maßnahemerweiterung und Gesamtkostenerhöhung

Ö 12 VO2 Dok.TexteTemporäre Erweiterung in Modulbauweise an der Brüder-Grimm-SchuleErhöhung der Gesamtkosten

Ö 14 VO2 Dok.TexteUmbau der Rhenushalle zum Haus der Stadtgeschichte- Verlegung der Freibordmauer an die Kaimauer

Ö 15 VO2 Dok.TexteNeubau Erschließungsstraße „Bayreuther Straße Ost" (Gewerbegebiet südlich Frankenthaler Straße, Bebauungsplan 586a)“ Maßnahmengenehmigung

Ö 16 VO1 Dok.TexteInformation zum Erlass einer Zweckentfremdungssatzung

Ö 17 VO1 Dok.TexteBericht zum Prüfauftrag KTS-Projektgesellschaft

Ö Mitteilungen und Anfragen

Ö 1 VO3 Dok.TexteAnfrage CDU-Stadtratsfraktion - Fragen hinsichtlich des Planungsfortschrittes zu den Gewerbegebietsplanungen "südlich Frankenthaler Straße" und "Mittelstandspark":

Ö 2 VO3 Dok.TexteAnfrage FWG-Stadtratsfraktion - Blockhausbunker in der Gartenstadt-Niederfeld

Ö 3 VO3 Dok.TexteAnfrage FWG-Stadtratsfraktion - Öffentliche Anfrage zum Sachstand der neuen Straßenbahnlinien Neuhofen/Waldsee, Gartenstadt/Mutterstadt/Dannstadt und Pfingstweide

Ö 4 VO3 Dok.Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Unterkünfte Rampenweg

Ö 5 VO3 Dok.TexteAnfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Städtische Bauprojekte im Bereich des Alwin-Mittasch-Parks

Ö 6 VO3 Dok.TexteAnfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Baustellenfahrplan / Fips

Ö 7 VO3 Dok.TexteAnfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Sachstand des Bauprojekts auf Grundlage des Bebauungsplans 667 Luitpoldstraße Nord