SessionNet | Bau- und Grundstücksausschuss - 18.03.2024

Sitzung

20240019

Gremium

Bau- und Grundstücksausschuss

Raum

Pfalzbau, Sitzungsraum Antwerpen, Zugang Berliner Straße 30 A

Datum

18.03.2024

Zeit

15:00-19:28 Uhr

Niederschrift öffentlich

Einladung öffentlich

Eweiterung der Tgesordnung

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö 1	Flächennutzungs- und Landschaftsplanung – Klimaanpassungskonzept Beschluss: Kenntnis genommen	20247606	Ausschussvorlage Flächennutzungs- und Landschaftsplanung – Klimaanpassungskonzept
Ö 2	Erste Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 281a „Mörschgewanne – Änderung 1“ - Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmig angenommen	20247624	Vorlage Erste Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 281a „Mörschgewanne – Änderung 1“ Ausschussvorlage Erste Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 281a „Mörschgewanne – Änderung 1“ - Satzungsbeschluss BPlan 281a Satzung Verlängerung Veränderungssperre
Ö 3	Bebauungsplan Nr. 586b "Mittelstandspark Mannheimer Straße"_Satzungsbeschluss Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20247671	Vorlage Stadtrat Bebauungsplan Nr. 586b "Mittelstandspark Mannheimer Straße" Satzungsbeschluss Ausschussvorlage Bebauungsplan Nr. 586b "Mittelstandspark Mannheimer Straße" Satzungsbeschluss 24-02-22 586b Mittelstandspark Mannheimer Straße Begründung Satzungsbeschluss 24-02-22 586b Mittelstandspark Mannheimer Straße Planzeichnung und TF Satzungsbeschluss
Ö 4	Anordnung der Umlegung „Mittelstandspark Mannheimer Straße“ (U 5501) in der Gemarkung Oggersheim Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20247703	Vorlage Anordnung der Umlegung „Mittelstandspark Mannheimer Straße“ (U 5501) in der Gemarkung Oggersheim Anordnung der Umlegung „Mittelstandspark Mannheimer Straße“ (U 5501) in der Gemarkung Oggersheim Anlage1 Liste Flurstücke Anlage2 Karte Umlegungsgebiet
Ö 5	Bebauungspläne der Innenentwicklung Edigheim (Nr. 678a-d), Offenlagebeschluss Beschluss: Einstimmig angenommen	20237328/1	Ausschussvorlage Bebauungspläne der Innenentwicklung Edigheim (Nr. 678a-d), Offenlagebeschluss BP678 Geltungsbereiche Übersicht BP678a Offenlage Begründung BP678a Offenlage Planzeichnung BP678a Offenlage Textliche Festsetzungen
Ö 5.1	Ergänzungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion zu TOP 5 und 6 Beschluss: Einstimmig angenommen	20247801	Ausschussvorlage
Ö 6	Bebauungspläne der Innenentwicklung Oppau (Nr. 679a-d und Nr. 680a-c), Offenlagebeschluss Beschluss: Einstimmig angenommen	20237329/1	Ausschussvorlage Bebauungspläne der Innenentwicklung Oppau (Nr. 679a-d und Nr. 680a-c), Offenlagebeschluss BP679 Geltungsbereiche Übersicht BP680 Geltungsbereiche Übersicht BP680b Offenlage Begründung BP680b Offenlage Planzeichnung BP680b Offenlage Textliche Festsetzungen
Ö 7	Flächennutzungsplan, 36. Teiländerung "Bürogebäude Finger Baustoffwerk GmbH" Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	20247642	Vorlage Flächennutzungsplan, 36. Teiländerung "Bürogebäude Finger Baustoffwerk GmbH" Ausschussvorlage Flächennutzungsplan, 36. Teiländerung "Bürogebäude Finger Baustoffwerk GmbH" 36. FNP-TÄ Begründung 36. FNP-TÄ Planzeichnung
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 686 "Bürogebäude Finger Baustoffwerk GmbH" - Durchführungsvertrag Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	20247643	Vorlage Bebauungsplan Nr. 686 "Bürogebäude Finger Baustoffwerk GmbH" - Durchführungsvertrag Ausschussvorlage Bebauungsplan Nr. 686 "Bürogebäude Finger Baustoffwerk GmbH" - Durchführungsvertrag 686 Durchführungsvertrag
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 686 "Bürogebäude Finger Baustoffwerk GmbH" - Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	20247644	Vorlage Bebauungsplan Nr. 686 "Bürogebäude Finger Baustoffwerk GmbH" - Satzungsbeschluss Ausschussvorlage Bebauungsplan Nr. 686 "Bürogebäude Finger Baustoffwerk GmbH" - Satzungsbeschluss 686 Begründung 686 Planzeichnung 686 Textliche Festsetzungen
Ö 10	Anpassungen im Busangebot während der Sommerferien 2024 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	20247708/1	Ausschussvorlage Anpassungenim Busangebot während der Sommerferien 2024
Ö 11	Albert-Schweitzer-Schule – Dach- + Fenster-+ Fassadensanierung Hier: Maßnahemerweiterung und Gesamtkostenerhöhung Beschluss: Einstimmig angenommen	20247678	Vorlage Albert-Schweitzer-Schule – Dach- + Fenster-+ Fassadensanierung Hier: Maßnahemerweiterung und Gesamtkostenerhöhung Albert-Schweitzer-Schule – Dach- + Fenster-+ Fassadensanierung Hier: Maßnahemerweiterung und Gesamtkostenerhöhung
Ö 12	Temporäre Erweiterung in Modulbauweise an der Brüder-Grimm-Schule Erhöhung der Gesamtkosten Beschluss: Einstimmig angenommen	20247687	Vorlage Temporäre Erweiterung in Modulbauweise an der Brüder-Grimm-Schule Erhöhung der Gesamtkosten Temporäre Erweiterung in Modulbauweise an der Brüder-Grimm-Schule Erhöhung der Gesamtkosten
Ö 13	Umsetzung des Maßnahmepakets zur Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für asylsuchende Menschen in Ludwigshafen hier: Maßnahmeerhöhung zur Errichtung von mittelfristigen Unterkünften in Form von Containeranlagen mit zugehörigen Sanitär-, Wirtsch afts- und Verwaltungsmodulen am Standort Bayreuther Straße Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	20247693	Vorlage Umsetzung des Maßnahmepakets zur Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für asylsuchende Menschen in Ludwigshafen hier: Maßnahmeerhöhung zur Errichtung von mittelfristigen Unterkünften in Form von Containeranlagen mit zugehörigen Sanitär-, Ausschussvorlage
Ö 14	Umbau der Rhenushalle zum Haus der Stadtgeschichte- Verlegung der Freibordmauer an die Kaimauer Beschluss: Einstimmig angenommen	20247695	Vorlage Umbau der Rhenushalle zum Haus der Stadtgeschichte- Verlegung der Freibordmauer an die Kaimauer Ausschussvorlage Umbau der Rhenushalle zum Haus der Stadtgeschichte- Verlegung der Freibordmauer an die Kaimauer
Ö 15	Neubau Erschließungsstraße „Bayreuther Straße Ost" (Gewerbegebiet südlich Frankenthaler Straße, Bebauungsplan 586a)“ Maßnahmengenehmigung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20247707	Vorlage Neubau Erschließungsstraße „Bayreuther Straße Ost" (Gewerbegebiet südlich Frankenthaler Straße, Bebauungsplan 586a)“ Maßnahmengenehmigung Ausschussvorlage Neubau Erschließungsstraße „Bayreuther Straße Ost" (Gewerbegebiet südlich Frankenthaler Straße, Bebauungsplan 586a)“ Maßnahmengenehmigung
Ö 16	Information zum Erlass einer Zweckentfremdungssatzung Beschluss: Kenntnis genommen	20247709	Ausschussvorlage Information zum Erlass einer Zweckentfremdungssatzung
Ö 17	Bericht zum Prüfauftrag KTS-Projektgesellschaft Beschluss: Kenntnis genommen	20247776	Ausschussvorlage
Ö	Mitteilungen und Anfragen
Ö 1	Anfrage CDU-Stadtratsfraktion - Fragen hinsichtlich des Planungsfortschrittes zu den Gewerbegebietsplanungen "südlich Frankenthaler Straße" und "Mittelstandspark": Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20247613	Ausschussvorlage Anfrage CDU-Stadtratsfraktion - Fragen hinsichtlich des Planungsfortschrittes zu den Gewerbegebietsplanungen "südlich Frankenthaler Straße" und "Mittelstandspark": Stellungnahme zu Anfrage CDU-Stadtratsfraktion - Fragen hinsichtlich des Planungsfortschrittes zu den Gewerbegebietsplanungen "südlich Frankenthaler Straße" und "Mittelstandspark": Anfrage CDU BGA 20240318
Ö 2	Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Blockhausbunker in der Gartenstadt-Niederfeld Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20247758	Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Blockhausbunker in der Gartenstadt-Niederfeld Stellungnahme zu Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Blockhausbunker in der Gartenstadt-Niederfeld Blockhausbunker
Ö 3	Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Öffentliche Anfrage zum Sachstand der neuen Straßenbahnlinien Neuhofen/Waldsee, Gartenstadt/Mutterstadt/Dannstadt und Pfingstweide Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20247759	Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Öffentliche Anfrage zum Sachstand der neuen Straßenbahnlinien Neuhofen/Waldsee, Gartenstadt/Mutterstadt/Dannstadt und Pfingstweide Stellungnahme zu Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Öffentliche Anfrage zum Sachstand der neuen Straßenbahnlinien Neuhofen/Waldsee, Gartenstadt/Mutterstadt/Dannstadt und Pfingstweide Neue Straßenbahnlinien
Ö 4	Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Unterkünfte Rampenweg Beschluss: wurde vertagt	20247760	Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Unterkünfte Rampenweg Stellungnahme Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Unterkünfte Rampenweg Rampenweg
Ö 5	Anfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Städtische Bauprojekte im Bereich des Alwin-Mittasch-Parks Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20247767	Anfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Städtische Bauprojekte im Bereich des Alwin-Mittasch-Parks Stellungnahme zu Anfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Städtische Bauprojekte im Bereich des Alwin-Mittasch-Parks 2024-03-18 BGA Alwin-Mittasch-Park
Ö 6	Anfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Baustellenfahrplan / Fips Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20247769	Anfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Baustellenfahrplan / Fips Stellungnahme zu Anfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Baustellenfahrplan / Fips 2024-03-18 BGA Baustellenfahrplan Fips
Ö 7	Anfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Sachstand des Bauprojekts auf Grundlage des Bebauungsplans 667 Luitpoldstraße Nord Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20247770	Anfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Sachstand des Bauprojekts auf Grundlage des Bebauungsplans 667 Luitpoldstraße Nord Stellungnahme zu Anfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Sachstand des Bauprojekts auf Grundlage des Bebauungsplans 667 Luitpoldstraße Nord 2024-03-18 BGA BBP 667 Luitpoldstrasse

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Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr